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Um das Geschehen in den zahnärztlichen Körperschaften für Zahnärzte und Öffentlichkeit transparenter zu machen, sind die KZVen der Länder und die KZBV nach § 79 Abs. 4 SGB V gesetzlich zur jährlichen Veröffentlichung der Vorstandsgehälter und weiterer Bezüge verpflichtet. Da Sie die unscheinbaren Seiten in den ZM vielleicht übersehen, finden Sie nachstehend die entsprechenden . . . → Read More: Bekanntmachung: KZV Vorstandsbezüge “Der Senat erachtet die zahnärztliche Versorgung von Menschen mit schweren Behinderungen in Berlin für nicht ausreichend.” Kleine Anfrage – Drucksache 17/11249 der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (GRÜNE) vom 21. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2012) und Antwort Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre . . . → Read More: Abgeordnetenhaus: Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung in Berlin Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort
Keine Antwort ist auch eine Antwort … sagt der Volksmund, und hat da gar nicht so Unrecht. Die Antwort der Senatsverwaltung gegenüber der Kleinen . . . → Read More: “AUSSAGEVERWEIGERUNG” Drucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2012) und Antwort Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Maßnahmen hat die . . . → Read More: Abgeordnetenhaus: Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Auch die KZV Berlin muss die gesetzlichen Verjährungsfristen beachten beziehungsweise, wenn die Hemmung eintreten soll, die Mitglieder umfassend und zeitnah über die Gründe und die voraussichtliche Dauer des Zuwartens informieren. Nachdem die KZV Berlin in einer diesbezüglichen Fage vor dem Sozialgericht (SG) und vor dem Landessozialgericht (LSG) scheiterte, unterlag sie am 12.12.2012 auch vor . . . → Read More: KZV Berlin muss gesetzliche Verjährungsfristen beachten
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Entweder: Seit 2008 schützen KZV Berlin und ZÄK Berlin erfolgreich die Berliner Zahnärzteschaft vor einem („…in fataler Weise an die heimlichen kick-back Zahlungen der Firma Globudent erinnernd…“) weiteren Skandal. Oder: Seit 2008 verhindern KZV Berlin und ZÄK Berlin erfolgreich einen möglichen Ertragszuwachs von mehreren Millionen € pro . . . → Read More: Dürfen wir nicht oder sollen wir nicht dürfen? Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Meyer, uns liegt das schriftliche Manuskript Ihrer Persönlichen Erklärung als Anlage zum Protokoll vom 12.12.2011 vor und wir sind angesichts ihres Inhalts betroffen. Wir stellen fest, Sie fühlen sich zutiefst verletzt und ungerecht behandelt. Sie haben seinerzeit mit der Praxis des Kollegen Prickler auch die Leitung des Notdienstes übernommen . . . → Read More: PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG Sehr geehrter Herr Kollege Kopp, nein, ich halte Sie nicht für schlicht “durchgeknallt”.Vielmehr glaube ich, dass Ihr Artikel ein erneutes Beispiel dafür ist, dass Sie ein sehr berechnender, mieser Schmierfink sind, der sich noch nicht einmal viel Mühe dabei gibt, seine heimliche Sympathie für die “Lingua Tertii Imperii” zu verbergen. Berufskollegen in den Vergleich . . . → Read More: Mehlwürmer -Schmarotzer und Schädlinge Gegendarstellung I In der Ausgabe Nummer 4/2012 der Berliner Zahnärztezeitung unter der Überschrift “Hunde wollt Ihr ewig zahlen? oder das Zins-Transferleistungs-Szenario einer Klagegemeinschaft” ein Artikel veröffentlicht in dem die Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin e.V.(IUZB) und Herr Gerhard Gneist erwähnt werden. 1.In dem Artikel heißt es: “Gegen diese Zinsbelastung wurde jetzt durch das IUZB -Vorstandsmitglied . . . → Read More: Verband der Zahnärzte von Berlin veröffentlicht zwei Gegendarstellungen IUZB erleidet vor dem Landgericht eine Niederlage Es ging einmal mehr um das Strafermittlungsverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder der KZV Dres. Pochhammer und Husemann, seinerzeit von der Staatsanwaltschaft mangels Tatverdachts eingestellt, und um den Bericht des Landeskriminalamtes zur Schadenshöhe. Nachdem die Herren Vorstände der KZV Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die IUZB erwirkt hatten . . . → Read More: IUZB erleidet vor dem Landgericht eine Niederlage Der Disput zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin über die Erstattung von Anwaltshonoraren in Höhe von rund 77.000 Euro an zwei Vorstandsmitglieder der KZV Berlin scheint beigelegt. Die Behörde unter Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU), die als zuständige Rechtsaufsicht zunächst von den beiden KZV-Vorständen Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer die . . . → Read More: Streit um Anwaltshonorare: Gesundheitssenator gibt nach
Lieber Kollege Kopp, es ist mal wieder so weit! Sie, werter Kollege, haben in Ihrem Verbandsblättchen, der Berliner Zahnärzte Zeitung (Nr. 4 2012), ein Editorial veröffentlicht (“Zur Metaphorik der Opposition “), dass Ihnen zu aller Ehre gereicht. In dem Anfangs- und Endteil Ihres Artikels behalten Sie die Ihnen seit Jahren eigene Klassenkampf-Rhetorik bei, . . . → Read More: Offener Brief an den Kollegen Kopp AMR und der Rechtsstaat Nun hat AMR (vielleicht: Allerhöchstens Mittelalterliches Rechtsverständnis ?) tatsächlich herausgefunden, dass wir uns sogar auch mit seinen Stellungnahmen auseinandersetzen – in der dem Niveau angemessenen Ernsthaftigkeit. Und er fühlt sich offenbar dadurch geschmeichelt. Nun, dieses kostengünstige Vergnügen kann fortgesetzt werden. Seine aufschlußreichen Worte zum rechtswidrigen Beschluß der Vertreterversammlung der KZV . . . → Read More: AMR und der Rechtsstaat KZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als “Wunschkonzert” abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle demokratischen Grundregeln ihre Kontrolleure . . . → Read More: Ein hoheitsvolles “Danke schön” Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern . . . → Read More: Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales - Herrn Senator Mario Czaja persönlich - Oranienstraße 106 10969 Berlin
Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr . . . → Read More: OFFENER BRIEF AN HERRN CZAJA finden Sie einen neuen Beitrag auf der Seite von ZWP Das Landessozialgericht für Berlin und Brandenburg hat immer wieder einmal – wenn auch seltener – mit unserer Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin zu tun. So war es auch am 14.3.12, als neben einigen ebenfalls hochinteressanten Fällen zwei Disziplinarverfahren ihr Ende fanden, die im Zusammenhang mit dem Globudent-Skandal vom Vorstand ausgelöst worden waren. Delikat wurde das auch . . . → Read More: DER GEIST DER INQUISITION In den Jahren 2001 und 2002 hatte die Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins(IZB) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erreicht, dass die Honorareinbehalte der Jahre 1997 bis 1999 an die von uns vertretenen Zahnärzte zurückgezahlt werden mussten. Laut Auskunft der KZV Berlin belief sich deren Gesamtbelastung auf rund 19 Mio. €. Dieses Geld stand der KZV . . . → Read More: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg erklärt Zinsumlage für die Honorareinbehalte 1997 bis 1999 der KVZ Berlin für rechtswidrig Wenn in den Äußerungen des Berliner Verbandes neben den üblichen Lebenslügen von der erfolgreichen und gut verankerten Verbandsarbeit vermehrt Attacken gegen andere Berufsverbände geritten werden, weiß der erfahrene Vertragszahnarzt – es stehen Wahlen vor der Tür. Diesmal die Wahlen zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer. In solchen Zeiten ist natürlich der undemokratische Durchmarsch des Berliner Verbandes . . . → Read More: Legendenbildung und Nachruf – cremoso (mit Schaum vorm Mund) Richter sollen völlig neutral sein – sonst klappt das mit der Urteilsfindung nicht nach Recht, Gesetz und Gerechtigkeit. Und weil die Parteien das Urteil nicht nur hinnehmen, sondern nach Möglichkeit auch noch als Lösung akzeptieren sollen, darf ein Richter auf keinen Fall den Anschein erwecken, er wäre parteilich. Ein Profi ist da sehr vorsichtig, . . . → Read More: Der befangene Vorsitzende und ehrenamtliche Richter Dr. K. Sie möchten wissen wer Dr. K. ist ? Bitte hier . Das Landessozialgericht kassiert die “Beratungspraxis” des KfO-Beratungsausschusses Wer die einseitige, an einzelnen Interessengruppen orientierte Vorgehensweise des KZV-Vorstandes und der Mehrheit der Vertreterversammlung an einem Paradebeispiel betrachten will, der lasse sich von Betroffenen einmal über die Beratungspraxis des KfO-Beratungsausschusses berichten: Ein niedergelassener Kollege, der auch kieferorthopädische Leistungen erbracht hatte, wurde vor den sogenannten Beratungsausschuss zitiert, . . . → Read More: KZV Berlin: Bedroht und Abgezockt Wenn ein Vorsitzender einer Vertreterversammlung einer (zahn-)ärztlichen Körperschaft vor Eintritt in die Tagesordnung unter dem zustimmenden Gemurmel der meisten Anwesenden die nichtmedizinische Öffentlichkeit ausschließt, dann muß der nicht eingeweihte Beobachter den Eindruck gewinnen, es gelte etwas zu verbergen. Dem war am frühen Abend des 21. November 2011 im noblen Teil des Berliner Bezirkes Charlottenburg (gleich neben dem Friedhof Grunewald) wohl auch so. Continue reading KZV Berlin-Motto: Das steht uns zu !– Was schert uns eine aufsichtsrechtliche Beratung? H.-PETER SCHARF LISTENFÜHRER DER FRAKTION GESUNDHEIT IN DER VERTRETERVERSAMMLUNG DER KASSENZAHNÄRZTLICHEN VEREINIGUNG BERLIN Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.20111 Wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich mich in den letzten Sitzungen nicht mehr zu Wort gemeldet. Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass nun seit einigen . . . → Read More: Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.20111 Demokratie ist eine sehr komplizierte Veranstaltung – für schlichte Gemüter eine echte Überforderung. Die ziehen sich gerne zurück auf die Binsenweisheit “Demokratie ist, wenn die Mehrheit bestimmt.” Das trifft für einzelne Entscheidungen zu, für die Arbeit eines Gremiums wie die Vertreterversammlung jedoch nicht. Es ist kein Zeichen von Dummheit oder Schwäche, wenn im Deutschen . . . → Read More: Weissrussland in Berlin? Wer im Fernsehen die ewigen Wiederholungen genießt, wäre auch bei der letzten Sitzung der Vertreterversammlung gut bedient worden. Es lief eine neue – und immer wieder ähnliche – Folge der Seifenoper “Wie bereichere ich mich selbst auf Kosten der Kollegen” mit den nimmermüden und unerschrockenen Kollegen Dr. Husemann und Dr. Pochhammer als Protagonisten. Es . . . → Read More: Taschen voll – die wievielte Folge? Mit freundlicher Genehmigung der DZW:
Auch in zweiter Instanz musste die KZV gestern eine schwere Schlappe einstecken. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kassierte das von der KZV im Jahr 2001 eingeführte sogenannte „KfO-Beratungsverfahren“. Anlass für die Gerichtsentscheidung war die Klage eines Allgemeinzahnarztes, der 2003 vor den „KfO-Beratungsausschuss“ geladen und mit zahlreichen Vorwürfen über seine angeblich insuffiziente kieferorthopädische Behandlungsweise konfrontiert wurde. . . . → Read More: KZV Berlin kassiert Schlappe beim Landessozialgericht |
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