VZB-Investment: Die neue Lust auf stabilen Raum

FAZ (+), 25.03.2024: Die neue Lust auf stabilen Raum Mit an dem Projekt beteiligt sind bemerkenswerterweise auch das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin …. Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer wiederum spricht im Zusammenhang mit seiner Beteiligung an dem Projekt von der „Angst vor Rezession und wirtschaftlicher Instabilität“: „Das Bedürfnis von Privatpersonen und Unternehmen, ihre persönlichen und […]

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VZB-Investment: Versicherungs-Start-up sammelt weitere 50 Millionen Euro ein

Handelsblatt, 24.03.2024: Versicherungs-Start-up sammelt weitere 50 Millionen Euro ein Der digitale Versicherer Element hat seine neue Finanzierungsrunde abgeschlossen. Nach Informationen des Handelsblatts erhielt das Start-up weitere 50 Millionen Euro. Kapitalgeber sind das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin und der Insurtech-Fonds Alma Mundi, die beide bereits bei dem Start-up investiert waren….   ___________________ ELEMENT Insurance AG […]

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Berufskrankheiten wieder auf den Stand von Vor-Corona 2019

Deutlich weniger Berufskrankheiten im vergangenen Jahr Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) ist 2023 um mehr als 60 Prozent zurückgegangen. Entsprechend sank auch die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten auf 72.747 (-63,5 Prozent). Das geht aus vorläufigen Zahlen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen für das vergangene Jahr hervor, die ihr Verband Deutsche Gesetzliche […]

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Online-Ausweis in EU-Staaten

Der Rat der Regierungsvertreter der EU-Mitgliedsstaaten hat gestern endgültig zwei Normentwürfe befürwortet. Damit sollen Nutzer freiwillig ihre nationale eID insbesondere auf Mobilgeräten speichern und mit Nachweisen anderer persönlicher Attribute wie Führerschein, Zahlungsdaten und ärztlichen Rezepten verknüpfen können: Heise, 26.03.2024: EU-Staaten billigen Online-Ausweis und Medienfreiheitsverordnung     Weiterführend: EU Rat, 26.03.2024: Europäische digitale Identität (eID): […]

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Das neue Ausgabensteigerungsgesetz

Zu dem heute bekanntgewordenen Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes in der Kommune erklärt Stefanie Stoff-Ahnis, Vorständin des GKV-Spitzenverbandes: „Dieser Gesetzesentwurf ist vor allem ein Ausgabensteigerungsgesetz zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung. Es gibt nur wenig Licht bei viel Schatten. Ein echter Lichtblick für die Versicherten sind die Ansätze zur konkreten Verbesserung der hausärztlichen Versorgung. Hierzu zählen Anreize und […]

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Apobank steigt aus – Versorgungswerke übernehmen Mehrheit bei Investor AIK

Immobilienmanager, 25.03.2024: Versorgungswerke übernehmen Mehrheit bei Investor AIK Die Apobank überträgt ihre Anteile am Immobilien-Investor AIK an sieben berufsständische Versorgungswerke. Private Banking Magazin, 25.03.2024: Apobank verkauft Beteiligung an Immobilien-Investmentgesellschaft   _______________________________ AIK Immobilien-Investmentgesellschaft  

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VG: Zeitsoldat durfte wegen Verweigerung einer COVID-19-Impfung entlassen werden

Ein Zeitsoldat, der im Dezember 2021 eine COVID-19-Impfung verweigert hat, durfte fristlos entlassen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 18. März 2024, das den Beteiligten nunmehr zugestellt wurde, entschieden. Der Kläger begründete seine Weigerung damit, dass er den Impfbefehl für rechts- und verfassungswidrig hält. Insbesondere befürchtete er gesundheitliche Nebenwirkungen der Impfung […]

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FVDZ: ZBV München verstößt im Wahlkampf gegen Neutralitätspflicht

Hintergrund soll eine Sonderausgabe der Publikation „Zahnärztlicher Anzeiger“ (ZAA) des ZBV München sein. Darin sei eine unzulässige Wahlwerbung des ZBV für die Gruppierung Zukunft Zahnärzte Bayern (ZZB) /ZIM/WIR veröffentlicht worden, die gegen das den Wahlbestimmungen immanente und durch das Grundgesetz vorgegebene Neutralitätsgebot verstoße. Daraufhin soll der Landeswahlausschuss die Wahl für ungültig erklärt haben. Hier […]

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EuGH: Fingerabdrücke auf Perso rechtmäßig – neue Verordnung nötig

Computerbild, 21.03.2024: EuGH: Fingerabdrücke auf Perso rechtmäßig – neue Verordnung nötig   Digitalcourage e. V. setzt, interessenorientiert, einen anderen, zuversichtlicheren Schwerpunkt: Fingerabdruckpflicht ist angezählt Das bedeutet: alle, die einen Personalausweis beantragen, müssen zur Zeit weiterhin ihre Fingerabdrücke abgeben. Doch die Uhr tickt für die Speicherpflicht: Wenn bis Ende 2026 keine neue Verordnung beschlossen wurde, entfällt […]

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Kein Platz für Cannabis bei der Arbeit und in der Schule

Statement des Hauptgeschäftsführers der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung Zur heutigen Beratung des Cannabisgesetzes im Bundesrat erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Dr. Stefan Hussy: „Das Cannabisgesetz wird wie geplant in Kraft treten. Für die Arbeitswelt und Bildungseinrichtungen bleiben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen bei ihrer Haltung: Cannabis darf – genauso wie Alkohol und andere Drogen […]

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Europawahl: Zwölf europapolitische Kernanliegen der Bundeszahnärztekammer

Die Wahl zum Europäischen Parlament findet in Deutschland am 9. Juni 2024 statt. Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hat im Vorfeld ein Positionspapier verfasst, in dem sie die Kernanliegen für die kommenden Jahre definiert. Im Mittelpunkt steht die Sicherstellung der freien zahnärztlichen Berufsausübung im Interesse der Patientinnen und Patienten. Zudem gilt es, neue und bestehende EU-Vorgaben […]

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BVerwG: Verarbeitung der Postanschrift eines Antragstellers nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Bei einer auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestützten Anfrage ist die Verarbeitung der Postanschrift eines Antragstellers nach den Regelungen dieses Gesetzes in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässig. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), wandte sich gegen eine auf […]

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Schnelle Tarifeinigung nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen – Höhere Entgelte und attraktivere Arbeitsbedingungen für Ärzt*innen bei Vivantes

Vivantes hat sich mit der Ärztegewerkschaft Marburger Bund auf ein Eckpunktepapier zu höheren Entgelten und attraktiveren Arbeitsbedingungen geeinigt. Die Laufzeit des Tarifvertrags beträgt zwei Jahre und endet am 31. Dezember 2025. Im laufenden Jahr steigen die Tabellenentgelte rückwirkend zum 1. Januar zunächst um 2,5% und ab 1. Juli dann nochmals um 4,5%. Am 1. […]

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Laut § 12 der Geschäftsordnung des Bundestags (GO-BT) ist „die Regelung des Vorsitzes in den Ausschüssen im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen vorzunehmen.“

Was bedeutet das in der Praxis? Und: Kann ein Ausschussvorsitzender auch abgewählt werden? Diese Rechtsfragen klärt aktuell das Bundesverfassungsgericht und will hier wohl Grundsatzurteile fällen: LTO, 20.03.2024: BVerfG verhandelt über Ausschussvorsitze für AfD im Bundestag Eine Frage des Ver­trauens     ————— Deutscher Bundestag, 13.11.2019: Rechtsausschuss beruft Stephan Brandner als Vorsitzenden ab

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KZV Berlin: Mundgesund von klein auf: Zahnvorsorge schon mit sechs Monaten

Bereits im Alter von sechs Monaten können Kinder eine zahnärztliche Früherkennungsuntersuchung in Anspruch nehmen. Dabei erkennen Mediziner im Fall der Fälle erste Anzeichen einer kariösen Entwicklung, wie zum Beispiel Zahnbelag (Plaque), eine Entziehung von Mineralien aus dem Zahnschmelz (Demineralisation) oder eine Zahnfleischentzündung (Gingivitis). „Viele Eltern scheinen nicht zu wissen, dass die gesetzliche Krankenversicherung diese […]

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