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Auszug aus einer Karikatur der Fraktion Gesundheit im Kammerwahlkampf 2008. Die Assoziation “König Schmiedel” hält sich hartnäckig! So denkt er wohl….. Herr Dr. Wolfgang Schmiedel, Präsident der Zahnärztekammer Berlin, erklärt unter dem Titel „Vom Wesen der Demokratie“ im Editorial der „Berliner Zahnärzte Zeitung“ seine Vorstellungen von Demokratie. . . . → Read More: ICH BIN gewählt, also bin ich KÖNIG! Lesen Landgericht Düsseldorf Az 9 O 40/12
Der Präsident der Zahnärztekammer Berlin, Herr Dr. Wolfgang Schmiedel, hat im Editorial der „Berliner Zahnärzte Zeitung“, Ausgabe April 2013, unter dem Titel „Vom Wesen der Demokratie“ sein Verständnis von Demokratie dargelegt. Unser Vorstandsmitglied Herr Dr. Peter Zemlin, selbst langjähriges Mitglied in der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin, kommentiert diesen Artikel wie . . . → Read More: Das Wesen der Demokratie und von den Problemen bei ihrer Umsetzung
Lesen (Demokratur)
Terminsaufhebung Pressemitteilung Nr. 19/13 vom 15.05.2013 Der für Donnerstag, 16.05.2013, 10:30 Uhr, Saal 222 angekündigte Termin betreffend die fristlose Kündigung eines Geschäftsbereichsleiters bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung wurde aufgehoben, weil weitere Fristen zur Stellungnahme auf neuen Sachvortrag einzuräumen sind. Ein neuer Termin wird mitgeteilt. Arbeitsgericht Berlin, Aktenzeichen 50 Ca 19300/12.
Das . . . → Read More: Update – ArbG Berlin: Fristlose Kündigung eines Geschäftsbereichsleiters bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Unter- und Überversorgung in der Zahnmedizin Am Mittwoch, 29. Mai 2013 findet zu dieser Thematik in Berlin ein Symposium der Deutschen Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der Zahnmedizin (DGQZ e.V.) statt. Das Eingangsreferat wird Prof. Dr. Hans-Jörg Staehle (Universität Heidelberg) halten. Für die anschließende Podiumsdiskussion liegen Zusagen von Bundestagsabgeordneten aus dem Gesundheitsausschuss vor. Ort: Hotel . . . → Read More: Symposium in Berlin: Unter- und Überversorgung in der Zahnmedizin Die Beklagte zu 1. ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, welche eine Zahnarztpraxis betreibt. Der Beklagte zu 2. ist einer der Gesellschafter und Zahnärzte. Die Beklagten zu werden verurteilt, als Gesamtschuldner an die Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 1.470,00 EUR zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits als Gesamtschuldner zu tragen. Leitsatz . . . → Read More: ArbG Berlin: Diskriminierung im Bewerbungsverfahren einer ZFA-Ausbildungssstelle wegen Tragen eines Kopftuches Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag vom 11. April 2013 – Drucksache Nr. 17/13047 Zahnärztinnen und Zahnärzte weigern sich offensichtlich zunehmend reine Kassenleistungen zu erbringen, sondern verweisen zusehends auf Zusatz- oder Privatleistungen. Diese sind für die Zahnärztinnen und Zahnärzte lukrativer. Dadurch entstehen den Patientintinnen und Patienten zusätzliche Kosten, in der Regel . . . → Read More: Bundestag: Sachleistungen in der zahnärztlichen Versorgung Über einen Fall, bei dem es um die unerlaubte Ziehung von zwanzig Zähnen und deren juristischen Folgen für den behandelnden Zahnarzt geht, informierte das Verwaltungsgericht Magdeburg in einer Pressemitteilung vom 29. April 2013 (Az: 3 A 339/11 MD): Entzug einer zahnärztlichen Approbation Mit seiner Klage wandte sich der Kläger, ein Zahnarzt, gegen den Entzug . . . → Read More: Rechtliche Folgen unerlaubter Zahnziehungen für einen Zahnarzt in Sachsen-Anhalt Auf das SPIEGEL Titelthema “Altersvorsorge“, regaierte die Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV) wie folgt: Kilger bestätigt: Kein Versorgungswerk wackelt Zu dem Artikel „In der Zinsfalle“ im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL, Heft 19 vom 06.05.2013, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. (ABV), Rechtsanwalt Hartmut Kilger: „Wir bestätigen ausdrücklich unsere im SPIEGEL zitierte . . . → Read More: ABV reagiert auf Spiegel-Artikel: “Kein Versorgungswerk wackelt” Das Bundesverfassungsgericht hat die von sechs Zahnärzten vorgetragene Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtanhebung des Punktwerts der Gebührenordnung für Zahnärzte nach 46 Jahren Honorarstillstand nicht zur Entscheidung angenommen und für die Nichtannahme keine Begründung abgegeben. Die Verbände der sechs Beschwerdeführer wollen nun eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Berlin erheben. . . . → Read More: GOZ-Beschwerde vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen In der Print-Ausgabe Nr. 19 vom 06.05.2013 beschäftigt sich DER SPIEGEL, anlässlich der von der Europäischen Zentralbank am 02.05.2013 vorgenommenen Zinssenkung, unter dem Titel “Sparen für später: Was übrig bleibt” und “Aus der Traum” mit den Auswirkungen auf die kapitalgedeckten Rentenversicherungen. Auf Seite 68 beschäftigt sich DER Spiegel unter der Überschrift “In der Zinsfalle” . . . → Read More: Rentenversicherung: Spiegel beschäftigt sich (auch) wieder mit den Versorgungswerken Falls jemand unserer Leserinnen und Leser mitgelaufen ist, ich habe wieder eine Bilderserie gemacht: Die nachfolgende Meldung liegt schon einige Tage zurück. Sie hat auch nichts mit dem für uns bedeutsamen VZB zu tun. Aber sie dokumentiert gut die Bedeutung, welche berufsständische Versorgungswerke als institutionelle Kapitalanleger und mittelbare Investoren mittlerweile auf dem Immobilienmarkt einnehmen: Die in dem Artikel genannte “Patrizia” ist eine jener Kapitalanlagegesellschaften, welche wir hier . . . → Read More: Versorgungswerke auf dem Immobilienmarkt DAZ, 29.04.2013 An der Betreuungsqualität scheiden sich die Geister DAZ-Qualitätsprojekt in neuem Befragungsdurchlauf Troisdorf, den 29. April 2013 – Der Deutsche Arbeitskreis für Zahnheilkunde (DAZ), ein zahnärztlicher Berufsverband, betreibt seit 2004 sein Projekt Qualitätssicherung. In diesem Projekt steht der Patient mit seinen individuellen Bedürfnissen im Mittelpunkt. Es wird nach . . . → Read More: DAZ-Projekt Qualitätssicherung Bisher lag zu dieser Frage kein höchstrichterliches Urteil vor, jetzt ist es entschieden: Die Verletzung der in einem Gewerberaummietvertrag vereinbarten Konkurrenzschutzklausel durch den Vermieter stellt einen Mangel der Mietsache gemäß § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB dar, der zur Minderung der Miete führen kann. Bundesgerichshof, Urteil zu Az XII ZR 117/10 vom 10. . . . → Read More: BGH: Verletzung der Konkurrenzschutzklausel ist einen Mangel der Mietsache Die Frage, ob ein Abrechnungsbetrug … Anlass für den Widerruf der Approbation sein kann, ist ohne Weiteres zu bejahen. Urteilte dass Bundesverwaltungsgericht. Damit scheiterte ein Versuch eines rechtskräftig wegen versuchten Betrugs im besonders schweren Fall in 364 Fällen verurteilten Arztes, den Widerruf seiner Approbation mittels juristischer Relativierungen seiner Taten . . . → Read More: BVerwG: Abrechnungsbetrug kann Anlass für den Widerruf der Approbation sein …berichtet Spiegel-Online – lesen
…berichtet die Pharmazeutische Zeitung – lesen
Dr. Peter Engel, Bundeszahnärztekammerpräsident (Quelle): …bei der derzeit rückläufigen Anzahl an Schulabgängern könnte es zukünftig zu einem Fachkräftemangel kommen. Ingmar Dobberstein (FVDZ Berlin), ehem. Mitglied des Vorstandes der ZÄK Berlin, ZFA-Referat im November 2012 (Quelle, Seite 12/13): Für mich von besonderer Bedeutung ist die Entwicklung der Mitarbeitersituation. Hier sind zwar einschneidende Veränderungen zu vermerken, . . . → Read More: Gute Mitarbeiter zu bekommen…wird zukünftig…teurer werden lesen
Altersgrenzen für den Beitritt zu berufsständischen Versorgungswerken sind zulässig und stellen auch keine Verletzung höherrangigen Rechts dar, so die Richtungsentscheidung eines Urteils des Verwaltunsgericht Freiburg (Az 1 K 454/11 vom 13.3.2013) in Bezug auf einen Fall des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Baden-Württemberg. Rand Nr. 20 und 21 – Auszug -: Die Altersgrenze dient der . . . → Read More: Altersgrenzen für den Beitritt zu berufsständischen Versorgungswerken sind zulässig Erhält ein Versicherter vorgezogene Rentenzahlungen durch ein Versorgungswerk, so ist ein Krankentagegeld-Versicherer dazu berechtigt, seine Leistungen einzustellen und das Versicherungsverhältnis für beendet zu erklären. – lesen Das Urteil OLG Frankfurt aM, Aktenzeichen 7 U 256/10 – lesen
Unser nächster Stammtisch findet am Montag, 06. Mai 2013 im Ristorante Tutti-Gusti, Heerstraße 11 /Ecke Frankenallee in 14052 Berlin-Charlottenburg statt. Anmeldung ist nicht erforderlich. Bitte einfach hinkommen. Jeder ist herzlich willkommen . . . → Read More: Einladung zum Mai-Stammtisch Lesetipp: Aus: Der Freie Zahnarzt, April 2013 Mit freundlicher Genehmigung der Redaktion und des Autors Herrn Dr. Harald Clade.
…Transparenz und Kontrolle unerwünscht!!! Demokratie ist eine komplizierte Veranstaltung und schlichte Gemüter sind oft überfordert. In jeder funktionierenden Demokratie werden die Sitze in den Ausschüssen entsprechend der Stärke der jeweiligen Versammlung verteilt. Nicht so im Versorgungswerk, nicht so in der ZÄK Berlin und auch nicht so in der KZV . . . → Read More: Bericht über die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin Ein Kommentar: Wir berichten per Live-Ticker aus der heutigen konstituierenden Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Bedauerlicherweise werden auch in Zukunft alle wichtigen Ämter im Aufsichtsausschuss und im Verwaltungsausschuss wieder nur von den einigen wenigen Wahllisten besetzt. Unterstützt durch drei Amtsinhaber, welche nicht einmal bei der maßgeblichen letzten Kammerwahl auf einer Wahlliste kandidiert haben. . . . → Read More: VZB: Zahlreiche Wahllisten nicht repräsentiert Wählerschaft der Berliner Opposition UNION 2012 und Fraktion Gesundheit erneut nicht im Aufsichtsausschuss und nicht im Verwaltungsausschuss repräsentiert!
Live-Ticker aus der konstituierenden Vertreterversammlung vom 13.04.2013, Beginn 10:00 Uhr – Tagesordnung -: (Vorbehaltlich versehentlicher Übermittlungsfehler ) 10:21 Herr Albert Essink (Listenführer FVDZ-LV Berlin), bisheriger Vorsitzender des Verwaltungsausschusses, nicht anwesend. Herr Lars Eichmann (2. . . . → Read More: VZB: Live aus der konstituierenden Vertreterversammlung – Wahlergebnisse Die Vertreterversammlung ist für Mitglieder des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin öffentlich! Selbstverwaltung kommt nicht von selbst In den Delegierten-/Vertreterversammlungen und in den anderen Organen und Gremien unserer Selbstverwaltungskörperschaften findet nicht nur “Verwaltungshandeln” statt, sondern dort wird im Rahmen der Selbstverwaltung auch Berufspolitik gestaltet und ausgeübt. Alle Wahllisten haben damit zu kämpfen, dass sich leider zu wenig Kolleginnen und Kollegen für die Geschehnisse in unseren Körperschaften . . . → Read More: ZÄK Berlin: Protokolle Delegiertenversammlungen |
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